Mit geplanten Investitionen im Jahr 2012 von ca. 1,4 Millionen Euro sollen wichtige Einrichtungen der Gemeinde saniert, modernisiert bzw. neu geschaffen werden. Schwerpunkt der Investitionen ist die Dorferneuerung in Obermieming mit 840 Tausend Euro, die Sanierung von Gebäuden und Einrichtungen, wie die Schulen, Schwimmbad, Gemeindesaal, Stadel beim Kinderhaus, etc.
Stärkung der regionalen Wirtschaft
Mit der Umsetzung dieser Projekte werden wichtige Impulse für die regionale Wirtschaft gegeben. Seit meinem Amtsantritt bin ich bestrebt, sinnvolle Sparmaßnahmen umzusetzen und die damit frei werdenden Mittel in sinnvolle Projekte zu investieren. Diese konsequente Haltung ermöglicht die Investitionsoffensive, neben den bereits fix vorgegebenen „freiwilligen“ Pflichtausgaben. So haben wir im abgelaufenen Jahr einen Überschuss von rund 1 Million Euro erwirtschaftet.
Zu dieser erfreulichen Entwicklung hat auch die florierende Wirtschaft wesentlich beigetragen, so sind in diesem Jahr bei den Abgabenertragsanteilen Mehreinnahmen von rund 180 Tausend Euro prognostiziert. Vom Land Tirol werden die Dorferneuerung, die neue Hauptschulküche und geplante Asphaltierungsarbeiten mit 278 Tausend Euro gefördert. Für das Budget 2013 habe ich bereits die schriftliche Zusage für eine Bedarfszuweisung in Höhe von 160 Tausend Euro für die Dorferneuerung Obermieming.
Politisch motivierte Ablehnung
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 sieht eine Einnahmen- und Ausgabensumme von € 6.681.100 im ordentlichen Haushalt und einer Einnahmen- und Ausgabensumme von € 840.000 im außerordentlichen Haushalt vor. Der Gemeinderat hat dieses erfreuliche Budget am 24.01.2012 mehrheitlich (11 Ja- und 4 Neinstimmen) beschlossen.
Von den Oppositionsparteien Stern und Rauch wurde dieses Budget – um das uns viele Gemeinden des Landes beneiden – abgelehnt. Begründet wurde diese politisch motivierte Ablehnung mit fehlenden Einnahmen aus Substanzerlösen bzw. dass das Wort „Agrargemeinschaften“ im Budget nicht vorkomme. Was jedoch nicht den Tatsachen entspricht, denn der Voranschlag sieht ausgabenseitig „Rechtskosten i.S. Agrargemeinschaften von € 20.000“ vor. Aus Budgetvorsicht habe ich einnahmenseitig nichts eingeplant, was jedoch nicht bedeutet, dass damit Einnahmen aus Substanzerlösen verloren sind. Im Gegenteil, unerwartete Einnahmen sind mir lieber, denn die können nicht im Vorhinein ausgegeben werden.
Zum Schluss danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die durch ihre Steuer- und Wirtschaftsleistung das Budget 2012 erst möglich gemacht haben.
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